Stellungnahme zum SHZ Artikel „FDP fordert Demokratie-Erklärung von türkischer Gemeinde“ vom 18.08.2016


tgsh.gif Laut einem SHZ-Artikel vom 18.08.2016 hat die FDP-Landtagsfraktion haltlose Vorwürfe mit erweislich falschen Tatsachenbehauptungen gegen die Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein und einen ihrer Mitarbeiter erhoben.

Angesichts von über 20 Jahren erfolgreicher Integrationsarbeit, für die die TGS-H landes-, deutschland- und europaweit ausgezeichnet wurde, ist es uns unverständlich, wie Zweifel entstehen können, dass die TGS-H als säkulare und demokratische Organisation mit ihren Mitarbeiter_innen nicht für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehe. Darüber hinaus hat keine von türkischstämmigen Bürger_innen begründete NGO seit jeher sich so deutlich gegen die versuchte Einflussnahme der türkischen Regierung in innerdeutschen Angelegenheiten verwehrt wie die TGS-H. Dies wird nicht nur in der sorgfältigen Auswahl ihrer Mitarbeiter_innen deutlich, sondern kommt auch in öffentlichen Stellungnahmen regelmäßig zum Ausdruck.

Überdies weisen wir darauf hin, dass der im Artikel erwähnte Mitarbeiter des Landesprogramms gegen religiös begründeten Extremismus durch die zuständigen Behörden einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen und als zuverlässig i.S.d freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewertet worden ist.

Die Türkische Gemeinde steht weiterhin in einem regelmäßigen Austausch mit dem Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten und unsere langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit war immer eng und vertrauensvoll.

Wir bedauern es sehr, dass die FDP anscheinend keine Zugänge zu den sehr transparenten Informationen über die TGS-H und das Landesprogramm gefunden hat. Deswegen laden wir gerne die Parteiverantwortlichen ein, sich davon selbst zu überzeugen, dass das Bild, was sie von der TGS-H, ihrer Arbeit und Ihrer Mitarbeiter_innen erzeugt haben, mehr als falsch ist.